Haus am Kleistpark

13.04.2010: Einfach dichtmachen ist zu einfach


	Haus am Kleistpark

Die Schöneberger Kunstszene ist alarmiert. Die Haushaltssituation des Bezirks hat Bildungsstadtrat Dieter Hapel (CDU) dazu veranlasst, unter anderem das "Haus am Kleistpark", Heimat des Kunstamtes und der Musikschule, zur Disposition zu stellen. In Rede steht der Verkauf des Hauses in der Grunewaldstraße und die Verteilung der dortigen Institutionen auf andere bezirkliche Standorte. So ist beispielsweise beabsichtigt, das Kunstamt in die ehemaligen Räume der Willy-Brandt-Ausstellung im Rathaus Schöneberg zu verlegen.

Hapel ist in akuten Haushaltsnöten. Die Versäumnisse seiner Abteilung Schule,Bildung und Kultur in den Vorjahren haben dazu geführt, dass nunmehr auch schmerzhafte Entscheidungen getroffen werden müssen. Schmerzhaft wäre ein Verkauf des Hauses am Kleistpark in mehrfacher Hinsicht:

Es ist ein eingeführter Kunst-Standort mit einem Namen über den Bezirk hinaus. Die dortigen Werkstätten und Ausstellungsflächen wären im Rathaus schwerlich unterzubringen.
Es gibt eine erfolgreiche Kooperation mit der benachbarten Universität der Künste.
Kunstamt und Musikschule sind wichtige Impulsgeber im Schöneberger Norden und dienen der Imagepflege der Gegend.
Die Aufgabe eines bekannten Anlaufpunkts war vor der Bezirksfusion schon für die Musikschule Tempelhof ein spürbarer Rückschlag; nun droht der gemeinsamen Musikschule das gleiche.

Das Gebäude hat aber auch Probleme:

Es ist nicht geeignet für Menschen mit Gehbehinderungen.
Feuerpolizeilich genießt es nur noch Bestandsschutz, ein zweiter Fluchtweg fehlt.
Substanz und Haustechnik sind sanierungsbedürftig.

Die SPD-Fraktion in der BVV hat sich lange mit der Situation auseinandergesetzt und ist zu dem Schluss gekommen, dass ein einfacher Verkauf zu einfach wäre. Es gibt Vorbilder für Lösungen, die Institutionen wie das Haus am Kleistpark erhalten und dennoch die Bezirkskasse entlasten. Die Fraktion bringt daher zur nächsten BVV-Sitzung den folgenden Antrag ein:

Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, vor einer etwaigen Abgabe des Hauses am Kleistpark an den Liegenschaftsfonds zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit der GSE gGmbH - Gesellschaft für Stadtentwicklung (oder ähnlicher Institutionen) analog des Vorbilds Haus Bethanien oder Kulturhaus Kyffhäuserstraße eine Weiternutzung möglich wäre. Dabei sollte insbesondere geprüft werden, ob die Haushaltseffekte (Einsparungen) durch ein solches Modell auch unter Beibehaltung des Standorts erzielbar wären. Des weiteren sollte mit Blick auf die Nachhaltigkeit einer Entscheidung geprüft werden, ob im Rahmen eines solchen Modells auch die notwendigen Standardanpassungen etwa im Bereich der Feuerschutzvorschriften (Fluchtwege) und der Zugänglichkeit für Gehbehinderte realisiert werden können.

Begründung:

Mittlerweile haben die Unterlassungssünden der Vergangenheit der Abteilung Schule, Bildung und Kultur in struktureller Hinsicht als auch der Abteilung Bauen bei der baulichen Unterhaltung dazu geführt, dass die Aufgabe der Immobilie Haus am Kleistpark ernsthaft erwogen werden muss und auch erwogen wird. Eine Aufgabe des Standorts wäre für die eingeführte Marke "Haus am Kleistpark" schade und für das kulturelle Angebot im Ortsteil Schöneberg ein schmerzhafter Verlust. Wenn eine Lösung realistisch ist, die sich als zumindest kostenneutral darstellt und vielleicht sogar geeignet ist, einen Teil der erheblichen baulichen Defizite zu beheben, sollte dieser Weg gegangen werden.

Berlin, den 12.04.2010

Elke Ahlhoff Axel Seltz