Großbordell Kurfürstenstraße Thema Nummer 1 beim Bürgerstammtisch

16.11.2007: Politik- Stammtische statt Stammtisch- Politik

  
 

SPD Bürgerstammtische - Ein gutes Forum für den Kiez

Die SPD Abteilung Schöneberg veranstaltet an zwei festen Standorten und an mehreren wechselnden regelmäßig Bürgerstammtische (siehe Termine). Diese Stammtisch dienen dazu, dass sich Bürgerinnen und Bürger mit Mandats- und Verantwortungsträgern der SPD ohne feste Tagesordnung oder Sitzungsrituale über die den Kiez bewegenden Dinge austauschen können.

Vergangenen Donnerstag fand der Stammtisch im Café Palladin in der Pallasstraße statt. Bezirksstadtrat Schworck, der Wahlkreis-Abgeordnete Lars Oberg sowie die Bezirksverordneten Ingo Siebert und Ingo Nürnberger diskutierten mit knapp zwanzig Interessierten über den Schöneberger Norden, Obwohl auch die Umwelt-Situation und die Arbeitsweise des Quartiersmanagements angesprochen wurden, war das geplante Großbordell im ehemaligen Wegert-Haus das Thema Nummer Eins in den Diskussionen.

Die Bürgerinnen und Bürger wollten wissen, wie es denn sein könne, dass der Bebauungsplan aus dem Jahre 2006, der die Einrichtung dieses speziellen Beherbergungsgewerbes erlaubt, einfach so von der BVV hat verabschiedet werden können. Es wurde kritisiert, dass es in der jetzigen Phase zu wenig Transparenz gäbe, wie das Bezirksamt weiter vorgehen wolle. Einer der Anwesenden wies völlig zu recht darauf hin, dass es sich beim jetzt beantragten Bordell nur um das erste handeln könnte, dem weitere folgen. Schließlich sei fast die gesamte Potsdamer Straße in Schöneberg und Tiergarten als Kerngebiet ausgewiesen.

Andere wiederum machten deutlich, dass nicht nur das Bordell ein Problem sei, sondern auch manche Auswüchse der Straßenprostitution. Sie fühlten sich in ihren Straßen wie in einem rechtsfreien Raum, da die Polizei nichts gegen Ruhestörungen, Missachtungen der Straßenverkehrsordnung (Einfahrtverbot Frobenstraße), Belästigungen unternähme. Maßnahmen gegen illegales Arbeiten von "Touristinnen" oder gegen Zuhälterei seien nicht erkennbar.

Die SPD sagte den Anwesenden folgendes zu:

Die Geschichte des Bebauungsplans wird recherchiert, aufgearbeitet und veröffentlicht.

Es wird ein Text-Bebauungsplan in den Bezirken Tempelhof-Schöneberg und Mitte angeregt, um das weitere Ausgreifen der Prostitution im Kiez zu stoppen. Die Quartiersziele des Quartiersmanagements Schöneberger Norden und Magdeburger Platz seinen nicht zu erreichen, wenn das Gebiet als Rotlicht-Bezirk in jedem Reiseführer steht.

Es wird zum Landesparteitag an diesem Wochenende ein Initiativantrag der Abteilung Schöneberg und der Abteilung Tiergarten Süd der SPD eingebracht, der sich mit dem Thema Großbordelle, Wohnungsbordelle und Straßenprostitution befasst.

Der nächste Bürgerstammtisch mit ersten Ergebnissen wird wieder durch Aushang und durch Infos auf dieser Seite bekannt gemacht.

Artikel der Netzzeitung zum Thema:

www.netzeitung.de/vermischtes/814013.html

Zugehörige Dateien:
Prostitution Initiativantrag.pdfDownload (34 kb)
  • Seite bei Twitter teilen
  • Seite bei Facebook teilen
  • Seite bei StudiVZ teilen
  • Seite bei MySpace teilen
  • Seite bei Mister Wong bookmarken
  • Seite bei del.icio.us bookmarken
  • Seite bei Google bookmarken
  • Seite bei Live bookmarken
  • Seite bei YahooMyWeb bookmarken